Am 24. April 2008 stellte Adolphe Faber im Tageblatt die Frage ob ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht der Grundstein eines europäischen Sozialmodells sein könnte. „Besser noch als Minimalschritte zu gehen, sollte das wohlhabende Luxemburg in Europa eine Vorreiterrolle in Punkto bedingungsloses Grundeinkommen einnehmen, ohne Wenn und Aber!“ hatte schon Alfred Groff am 10.November 2007 im Tageblatt die gleiche Richtung vorgeschlagen. Derselbe Alfred Groff war vor kurzem in der Dok Show auf RTL als Gast und trat auch dort für ein bedingungsloses Bürgergeld ein. Die Natur und ihre Schätze stünden den Menschen ebenso kostenlos zur Verfügung, wie ihre Fähigkeiten, mit denen sie die heutige Kultur und Produktivität geschaffen haben. Jedem stehe deshalb ein Basisanteil zu, meinte er dort. In der oben genannten Ausgabe vom 24. April forderte der Foyer de la femme von der Regierung die Einführung der Negativsteuer. Im Jahre 2000 hatte die Privatbeamtenkammer diese ebenfalls bereits in Spiel gebracht. Auf der luxemburgischen Webseite www.mtk.lu/bge.html fand ich weitere Information zum Thema. Alle diese Aufrufe und Forderungen gehen in die gleiche Richtung. Bei unserem deutschen Nachbarn stehen verschiedene Grundeinkommensmodelle zur Debatte: das „Solidarische Bürgergeld“ (vom Thüringischen Ministerpräsident Dieter Althaus von der CDU), die „Basic Income Flat Tax“ (vom Präsidenten des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts Thomas Straubhaar), das „Ulmer Transfergrenzenmodell“ (Helmut Pelzer), die „Grundeinkommensversicherung“ (Michael Opielka), die „Grundeinkommensfinanzierung über Konsumsteuern“ (Götz W. Werner), die „Grüne Grundsicherung“, das „BAG Grundeinkommen der Linkspartei“, das Bürgergeld der FDP“ in Form einer negativen Einkommenssteuer.“ Die beiden Hauptfragen die immer gestellt werden lauten : „Ist ein bedingungsloses Grundeinkommen auch finanzierbar?“ und „Werden viele Grundeinkommensbezieher auf der faulen Haut liegen?“ Adolphe Faber legte erste Berechnungen für Luxemburg vor. In Deutschland kamen u.a. Helmut Pelzer der Universität Ulm, Ute Fischer der Universität Dortmund oder Michael Opielka der Fachhochschule Jena alle zu dem Schluss das ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar ist. Der Umstand, dass die Produktion der wirtschaftlichen Güter höher besteuert wird als die Früchte der Spekulation, zeigt dass es auch noch andere Wege geben würde die Finanzierung zu sichern, wenn man es nur wolle. Götz W. Werner hebt hervor, dass alle erforderlichen Geldströme zur Zahlung von bedingungslosem Grundeinkommen bereits jetzt auf steuerlicher Basis fließen. Die heutigen Sozialausgaben liegen bereits heutzutage höher als die Multiplikation der Zahl der Deutschen mit dem gesetzlich festgelegten Existenzminimum. Was spricht denn nun dagegen, dass die meisten Menschen nach der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen nichts mehr tun werden? Das ist natürlich auch eine Frage der Definition der Arbeit. Hausarbeit, Kindererziehung, Altenpflege zu Hause oder ehrenamtliche Tätigkeiten in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen ist das vielleicht keine Arbeit, weil sie meistens nicht oder kaum bezahlt wird. Viele sinnvolle Tätigkeiten können heute nur teilweise oder gar nicht geleistet werden, weil sie kein menschenwürdiges Überleben ermöglichen. Kaum einer glaubt von sich, dass er faul auf der Haut liegen würde, traut es aber wahrscheinlich eher andern Menschen zu. Die Motivationspsychologie hat herausgefunden, dass das Einbringen von Fähigkeiten Glück erzeugt. Neben Geld und Glück spielen soziale Kontakte des Menschen eine wesentliche Rolle beim Einsatz der Fähigkeiten in einer Gemeinschaft. Mehrere Großexperimente in den Vereinigten Staaten zeigten, dass Grundeinkommensberechtigte sich keinesfalls auf die faule Haut legten, denn endlich lohnte sich, anders als bei der Sozialhilfe, das Dazuverdienen. Grundeinkommen heißt ja gerade, dass man darüber hinaus soviel Einkommen erzielen kann, wie man bereit ist für die andern Menschen eine Leistung zu erbringen. Dies geschieht nicht auf der Basis von Angst, sondern auf der Basis von persönlicher Freiheit. Schlussendlich wurde empirisch festgestellt, dass es in Ländern ohne staatliche Existenzgarantie fast immer mehr Arbeitslose gibt. Die wenigen die nichts tun werden, gibt es auch bereits heute. Das Fazit ist eine bedingungsloses Grundeinkommen ist realistisch und realisierbar. Die Frage bleibt ob wir es wollen oder einfach hoffen zu der abnehmenden Zahl der von den neo-liberalen Strömen Verschonten oder gar Privilegierten zu gehören. Da könnte man genau so gut Lotto spielen. Kennen Sie jemanden der davon leben kann?
Robert Marie (marierobertlux@hotmail.com)